In Muskat, der Hauptstadt des Sultanats Oman, werden am heutigen Samstag Gespräche zwischen den USA und Iran über das iranische Atomprogramm beginnen. Vorrangiges Ziel der USA ist dessen dauerhafte Einschränkung. Vom Ausgang der Gespräche könnte die Zukunft, eventuell sogar der Fortbestand der Islamischen Republik Iran, abhängen.
Frage: Die Verhandlungen werden auf amerikanischer Seite von Steve Witkoff, dem US-Sonderbeauftragten für den Nahen Osten, geführt. Die Iraner haben ihren Aussenminister Abbas Aragchi nach Oman geschickt. Werden die beiden Diplomaten direkt miteinander verhandeln?
Antwort: Das Format der Gespräche ist noch nicht abschliessend geklärt. Während die Iraner auf indirekte Gespräche, bei denen omanische Mittelsmänner die Positionspapiere der beiden Delegationen überbringen, bestehen, war in Washington von „hochrangigen Direktgesprächen“ die Rede. Westliche Diplomaten erwarten zunächst indirekte Gespräche, die bei einem positiven Verlauf von Angesicht zu Angesicht geführt werden dürften.
Für diesem Fall hat US-Sonderbotschafter Witkoff sogar eine Reise nach Teheran nicht ausgeschlossen.
Frage: Was ist das Ziel der Verhandlungen?
Antwort: „Das Einzige, was die Iraner nicht haben können, ist eine Atomwaffe“, hatte US-Präsident Trump am Dienstag noch einmal klargestellt. „Sollte dies das einzige Anliegen der USA sein, dann ist das verhandelbar“, antwortete Irans Aussenminister Araghchi. Es ist davon auszugehen, dass die USA auch das ballistische Raketenprogramm sowie den regionalen Einfluss Irans zur Sprache bringen werden. Ein „grosses Abkommen“ zur dauerhaften Einschränkung des iranischen Atomprogramms, wie es sich Trump wünscht, ist komplex und hochtechnisch. Dem im Mai 2018 von Trump aufgekündigten Wiener Atomabkommen, mit dem die Gefahr einer iranischen Atombombe für immer gebannt werden sollte, ging eine Verhandlungszeit von 12 Jahren voraus. US-Präsident Trump hatte Anfang März eine Verhandlungslösung innerhalb von zwei Monaten in den Raum gestellt. Anderenfalls kämen militärische Mittel ins Spiel. Unklar blieb, ob diese Frist sofort oder erst nach dem Beginn der Gespräche beginnen sollte.
Frage: Was kann angesichts derartiger Zeithorizonte bei den am Samstag in Muscat beginnenden Verhandlungen erreicht werden?
Antwort: Man habe ihr die Gespräche als „eine Angelegenheit beschrieben, bei der herausgefunden werden soll, was möglich ist“, sagte die Sprecherin des US-State Departements Tammy Bruce. Die meisten Beobachter halten ihre Einschätzung für realistisch. Man habe mit Washington bereits zahlreiche Briefe und Nachrichten ausgetauscht, um „Positionen zu klären und die Tür zur Diplomatie zu öffnen“, schrieb Irans Aussenminister Araghchi in einem Gastbeitrag für die Washington Post. „Um Zeit für die Verhandlungen über einen umfassenden Atomvertrag zu gewinnen, strebe die iranische Seite zunächst ein „Interims-Abkommen“ mit den USA an, berichtet das US-Nachrichtenprotal „Axios“.
Frage: Gibt es - vor dem Hintergrund der tiefen Feindschaft zwischen den USA und Iran - Gründe für Optimismus?
Antwort: Irans Revolutionsführer Ali Chamenei scheint erkannt zu haben, dass jetzt nichts Geringeres als der Fortbestand seines Kleriker-Regimes auf dem Spiel steht. Um die USA und ihren Präsidenten milde zu stimmen, hat der Ayatollah sogar amerikanischen Direktinvestitionen im Iran zugestimmt. Auch das Entfernen der notorischen „Tod den USA“-Transparente in Teheran deuten auf eine vielleicht sogar grundsätzliche Strategiewende hin. Mit gewaltigen Kursgewinnen nimmt die Teheraner Börse einen möglicherweise positiven Ausgang der Gespräche mit den USA bereits vorweg. Auch der Kurs des iranischen Rials hat sich gegenüber dem Dollar markant verbessert.
Frage: Was passiert, wenn die Gespräche scheitern?
Antwort: Die einzige Option für ihn sei dann „der Einsatz des Militärs“, also die Zerstörung der iranischen Atomanlagen. Israel könnte dabei „die Führung übernehmen“, hatte Präsident Trump am Mittwoch erklärt. Wie Anfang der Nuller Jahre in Libyen sollten auch sämtliche iranische Atomanlagen unter amerikanischer Führung bombardiert und anschliessend demontiert werden, verlangte der israelische Präsident Benjamin Netanjahu.
Sollte dies tatsächlich versucht werden, dürfte Iran massiv zurückschlagen. Die iranische Abschreckungsstrategie könnte zwar an Glaubwürdigkeit verloren haben, analysiert Farzan Sabet, ein Experte für Rüstungskontrolle am Genfer Graduate Institute. Trotzdem verfüge Iran weiterhin über „erhebliche militärische Mittel“ – und warnt: „Mit Drohnen, Raketen und irregulären Operationen kann das Land auch jenseits seiner Grenzen massive Zerstörung anrichten und damit die Weltwirtschaft erheblich beeinträchtigen“.